₁Zur Bewahrung, Vermittlung und Weiterführung der geistigen Tradition des evangelischen Schlesien wurde von der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO), der Gemeinschaft evangelischer Schlesier e. V. (GeS) und dem Verein für Schlesische Kirchengeschichte e. V. (VSKG) die nachfolgende Stiftung gegründet. ₂Diese Stiftung soll die geistige evangelische Tradition des gesamten schlesischen Raumes unabhängig von den wechselnden Grenzziehungen in der Geschichte in enger Bindung an die jeweils bestehenden evangelischen Kirchen in Schlesien erforschen, pflegen, weitergeben und zukunftsorientiert weiterentwickeln.

₁Die Stiftung führt den Namen „Kirchliche Stiftung zur Bewahrung, Vermittlung und Weiterführung der geistigen Tradition des evangelischen Schlesien“ (Kirchliche Stiftung Evangelisches Schlesien). ₂Sie ist eine rechtsfähige kirchliche Stiftung des privaten Rechts und hat ihren Sitz in Görlitz.

(1) Zweck der Stiftung ist die Förderung von Kunst und Kultur zur Erhaltung, Pflege und Vermittlung von Kulturwerten der geistigen evangelischen Tradition des gesamten schlesischen Raumes.

(2) Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch

(3) ₁Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO). ₂Die Stiftung ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(1) Das Stiftungsgrundstockvermögen besteht im Zeitpunkt der Anerkennung der Stiftung aus

(2) ₁Das Stiftungsgrundstockvermögen ist in seinem Bestand ungeschmälert zu erhalten. ₂Vermögensumschichtungen sind unter Beachtung von § 10 Absatz 2 Ziffer 1 zulässig.

(3) Dem Stiftungsgrundstockvermögen wachsen diejenigen Zustiftungen zu, die dazu bestimmt sind.

(4) ₁Die Erträge des Stiftungsgrundstockvermögens und die ihm nicht zuwachsenden Zuwendungen sind zur Erfüllung des Stiftungszwecks im Rahmen des § 55 Absatz 1 Nr. 5 AO zeitnah zu verwenden. ₂Rücklagen können entsprechend den steuerrechtlichen Vorschriften der AO gebildet werden.

(5) ₁Mittel dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. ₂Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. ₃Die Stifter und ihre Rechtsnachfolger erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.

(1) Organe der Stiftung sind

(2) ₁Das Mitglied eines Organs kann nicht zugleich dem anderen Organ angehören. ₂Alle Mitglieder der Organe müssen Mitglied einer evangelischen Kirche sein.

(1) ₁Der Vorstand wird vom Stiftungsrat berufen. ₂Er besteht aus drei Mitgliedern. ₃Der Stiftungsrat bestimmt den Vorsitzenden/die Vorsitzende, den stellvertretenden Vorsitzenden/die stellvertretende Vorsitzende sowie den Beisitzenden/die Beisitzende.

(2) ₁Die Amtsdauer des Vorstandes beträgt sechs Jahre. ₂Wiederberufung oder Abberufung aus wichtigem Grund sind möglich.

(3) ₁Der Vorstand der nächsten Amtsperiode ist rechtzeitig vor Ablauf der laufenden Amtsperiode zu berufen. ₂Nach Ablauf seiner Amtszeit führt der Vorstand sein Amt bis zum Amtsantritt des neuen Vorstandes weiter.

(4) Ergänzungen des Vorstandes während der laufenden Amtsperiode sind nur für die restliche Amtszeit des Vorstandes zulässig.

(1) ₁Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in Sitzungen. ₂Am Ende einer Sitzung ist der nächste Termin festzulegen. ₃Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei seiner Mitglieder in der Sitzung anwesend sind.

(2) ₁Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der Anwesenden gefasst. ₂Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

(3) ₁Über die Sitzungen des Vorstandes ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Sitzungsleiter oder von der Sitzungsleiterin zu unterschreiben ist. ₂Beschlüsse sind im Wortlaut festzuhalten.

(1) ₁Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. ₂Er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. ₃Der Vorstand handelt durch den Vorsitzenden/die Vorsitzende oder seinen stellvertretenden Vorsitzenden/ihre stellvertretende Vorsitzende je einzeln.

(2) ₁Der Vorstand verwaltet die Stiftung nach Maßgabe der Gesetze und dieser Satzung. ₂Er hat dabei den Willen des Stifters so wirksam und nachhaltig wie möglich zu erfüllen. ₃Die Vorstandsmitglieder sind zur gewissenhaften, wirtschaftlichen und sparsamen Verwaltung des Stiftungsvermögens und der sonstigen Mittel verpflichtet. ₄Aufgaben des Vorstandes sind insbesondere

(3) ₁Bei Bedarf können Vorstandsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 a EstG ausgeübt werden. ₂Alle Mitglieder des Vorstandes haben Anspruch auf Erstattung ihrer tatsächlich angefallenen und nachgewiesenen Auslagen.

(4) Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben, die vom Stiftungsrat zu genehmigen ist.

(1) ₁Der Stiftungsrat besteht aus neun Mitgliedern, die für eine Amtszeit von jeweils sechs Jahren berufen werden. ₂Dabei berufen die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, die Gemeinschaft evangelischer Schlesier e. V. und der Verein für schlesische Kirchengeschichte e. V. jeweils zwei Mitglieder sowie die Evangelisch-Augsburgische Kirche Polen, die Schlesische evangelische Kirche A. B. in Tschechien und die Stiftung Schlesisches Museum zu Görlitz jeweils ein Mitglied.

(2) ₁Die Mitglieder des Stiftungsrates üben ihr Amt ehrenamtlich und unentgeltlich aus. ₂Sie haben Anspruch auf Erstattung der tatsächlich angefallenen und nachgewiesenen Auslagen.

(3) ₁Ein Mitglied des Stiftungsrates scheidet aus, sobald seine Zugehörigkeit zur entsendenden Stelle endet. ₂Ausgeschiedene Stiftungsratsmitglieder sind von den entsendenden Stellen unverzüglich zu ersetzen. ₃Wiederberufung und Abberufung sind möglich.

(4) Nach Ablauf der Amtszeit führen die Mitglieder des Stiftungsrates ihr Amt bis zum Amtsantritt der Nachfolger weiter.

(5) Der Stiftungsrat wählt aus seiner Mitte für die Dauer von drei Jahren einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende und einen stellvertretenden Vorsitzenden oder eine stellvertretene Vorsitzende. Wiederwahl ist zulässig.

(1) ₁Der Stiftungsrat fasst seine Beschlüsse grundsätzlich in Sitzungen. ₂Duldet eine Angelegenheit, die einen Beschluss des Stiftungsrates erfordert, keinen Aufschub, so kann der oder die Vorsitzende des Stiftungsrates oder sein(e) Stellvertretende(r) auf Vorschlag des Vorstandes eine schriftliche Abstimmung durchführen. ₃Eine derartige Beschlussfassung muss unterbleiben, wenn ein Mitglied widerspricht. ₄Bei einer schriftlichen Abstimmung muss die Mehrheit der Mitglieder einem Beschluss zustimmen.

(2) ₁Der Stiftungsrat tagt in der Regel zwei Mal im Jahr. ₂Außerdem ist er einzuberufen, wenn mehr als ein Drittel seiner Mitglieder oder der Vorstand es verlangen. ₃Der Vorstand lädt die Stiftungsratsmitglieder im Auftrag des oder der Vorsitzenden des Stiftungsrates oder dessen/deren Stellvertreter(in) unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung zur Sitzung ein. ₄Vorschläge zur Änderung dieser Satzung sowie zur Auflösung der Stiftung müssen den Stiftungsratsmitgliedern mindestens vier Wochen vor der Sitzung, in der die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden sollen, mit einer Begründung schriftlich zugesandt werden.

(3) ₁Der Stiftungsrat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist oder sich an einer schriftlichen Abstimmung beteiligt, sofern in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist. ₂Ist für eine Sitzung die Beschlussfähigkeit nicht gegeben, dann ist innerhalb einer Frist von 14 Tagen erneut zu einer Sitzung einzuladen; in dieser Sitzung ist die Beschlussfähigkeit in jedem Fall gegeben.

(4) ₁Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Stiftungsrates gefasst, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt. ₂Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

(5) ₁Über die Sitzung des Stiftungsrates ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Sitzungsleiter oder von der Sitzungsleiterin und dem Mitglied des Vorstandes, das die Niederschrift angefertigt hat, zu unterzeichnen ist. ₂Beschlüsse sind im Wortlaut festzuhalten.

(1) ₁Der Stiftungsrat berät, unterstützt und überwacht den Vorstand bei seiner Tätigkeit. ₂Seine Aufgaben sind insbesondere die Beschlussfassung über

(2) Der Stiftungsrat beschließt ferner über Rechtsgeschäfte, die gemäß § 7 Absatz 3 des Stiftungsgesetzes der Evangelischen Kirche der schlesischen Oberlausitz der stiftungsaufsichtlichen Genehmigung bedürfen:

(3) Der Stiftungsrat beschließt außerdem über Satzungsänderungen und die Auflösung der Stiftung nach § 12 dieser Satzung.

(4) Der Stiftungsrat kann sich eine Geschäftsordnung geben.

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

(1) ₁Beschlüsse über die Änderung dieser Satzung müssen vorbehaltlich des Absatzes 2 mit der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Stiftungsrates gefasst werden. ₂Eine schriftliche Abstimmung ist nicht zulässig.

(2) ₁Eine Beschlussfassung über eine Änderung des in § 2 Absatz 1 dieser Satzung genannten Zwecke ist nicht zulässig. ₂Die Auflösung der Stiftung kann nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder beschlossen werden: § 9 Absatz 2 Satz 4 dieser Satzung ist zu beachten. ₃Ein solcher Beschluss ist nur zulässig bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse, insbesondere wenn die Erfüllung des Stiftungszwecks ganz oder teilweise unmöglich geworden ist.

Bei Auflösung oder bei Aufhebung der Stiftung oder bei Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks ist das Vermögen auf die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz zu übertragen mit der Auflage, es unter Berücksichtigung des ursprünglichen Stiftungszweckes ausschließlich und unmittelbar für kirchliche Zwecke zu verwenden.

(1) Die Stiftung unterliegt der kirchlichen Stiftungsaufsicht des Konsistoriums der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz.

(2) ₁Beschlüsse über Satzungsänderungen oder die Auflösung der Stiftung bedürfen der Genehmigung der kirchlichen Stiftungsaufsicht und der staatlichen Stiftungsbehörde. ₂Im Falle der Auflösung sind sie dem für die Stiftung zuständigen Finanzamt anzuzeigen. ₃Die Genehmigung ist von dem oder der Vorsitzenden des Vorstandes oder durch das stellvertretende Vorstandsmitglied bei der kirchlichen Stiftungsaufsicht zur Weiterleitung an die staatliche Stiftungsbehörde zu beantragen.

Diese Satzung tritt am Tage nach der Anerkennung durch die staatliche Stiftungsbehörde in Kraft.